Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
(Stand 13.01.2010)
§ 1 Allgemeines
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma Schriften & mehr (Inhaber: Elke Täubrich), nachfolgend Auftragnehmer genannt, und ihren Kunden, nachfolgend Kunden genannt, auf den Angebotsseiten: www.schriften-mehr.de.
Es gilt ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern sie nicht mit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers abgeändert oder ausgeschlossen werden.
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(3) Kunden des Auftragnehmers im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher gemäß § 13 BGB als auch Unternehmer gemäß § 14 BGB.
(4) Die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Senftenberg.
(5) Wir empfehlen, bei Bestellung, sämtliche Transaktionsdaten sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auszudrucken.
§ 2 Auftragsbestätigung und Vertragsabschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons Bestellung senden geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
(2) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB`s stehen weiter unten zum Download bereit. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.
(3) Abweichungen, insbesondere Farbabweichungen der dargestellten Artikel, können sich ergeben. Diese sind technisch bedingt durch die unterschiedliche Anzeige der entsprechenden Ausgabegeräte. Diese Abweichungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Unsere Preise (in Euro) gelten ab Werk inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer in der Bundesrepublik Deutschland. Es gilt kein Mindestbestellwert.
Wir akzeptieren ausschließlich die Zahlung per Vorkasse, PayPal oder den Versand per Nachnahme. Weitere Zahlungsvarianten werden nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Auftragnehmers akzeptiert.
§ 4 Markenrecht/Urheberrecht
(1) Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
(2) Der Auftragnehmer überprüft nicht, ob der Kunde im Besitz der nötigen Urheber- und Markenrechte für die zu erbringenden Leistungen ist. Der Kunde erklärt, dass er im Besitz der für die von ihm in Auftrag gegebenen Leistungen erforderlichen Urheber- und/oder Markenrechte ist oder falls nicht, sich die entsprechenden Genehmigungen für die Verwendung der Abbildungen, Markenzeichen oder Markennamen eingeholt hat. Sollten die in Auftrag gegebenen Leistungen gegen Urheber- und/oder Markenrecht verstoßen, hat das der Kunde selbst zu verantworten.
§ 5 Lieferung und Versand
(1) Die Lieferzeit beträgt 3-4 Werktage nach Zahlungseingang bei Vorkasse, bei Nachnahmeversand oder Bezahlung via PayPal.
(2) Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer einer dieser Ereignisse verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o.g. Gründen ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für den Rücktritt durch den Kunden ist, dass er uns schriftlich eine dreiwöchige Frist gesetzt hat. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können beide Parteien vom Kaufvertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 3 Monate überschritten ist. Schadenersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Sofern es für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint, bleibt es uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen.
(3) Die Lieferung unserer Waren erfolgt für Verbraucher sowohl für gewerbliche Kunden zzgl. Versandkosten. Eine detaillierte Versandkostenübersicht können Sie hier einsehen. Ab einem Brutto-Warenwert (ohne Versandkosten) von 79,- EUR liefern wir innerhalb von Deutschland versandkostenfrei.
(4) Im Falle der Inanspruchnahme Ihres Widerrufsrechts haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 7 Gewährleistung und Haftungsausschluss
(1) Wir gewährleisten, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Ansonsten entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 2 Jahre ab Auslieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss ausreichend frankiert eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Wir haben während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises).
(2) Wir sind bemüht, unsere Webseiten stets betriebsbereit zu halten, übernehmen aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen. Wir haften ebenfalls nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch den Kunden per Post oder bei der Versendung durch elektronische Datenübertragung.
§ 8 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 9 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
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